Allgemeine Geschäftsbedingungen gegenüber Verbrauchern
Die Firma Horst Schäfer GmbH, Breslauer Straße 9, 85386 Eching, (nachfolgend innoBETT genannt) verkauft Waren an Verbraucher (im Folgenden Kunden genannt) nur zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
1. Vertragsschluss und -gegenstand
1.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich verbindliches Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung abschicken“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
1.2 Der Zugang einer Bestellung wird dem Kunden unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigt. Durch die Bestätigung des Zugangs, in der die Bestelldaten und die AGB von innoBETT enthalten sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
1.3 Der Kaufvertrag kommt durch die schriftliche Annahme der Bestellung durch innoBETT zustande, d.h. mit der separaten Zusendung der Rechnung. Die Rechnung kann auch zusammen mit der Ware zugesendet werden.
2. Lieferung
Die Zustellung der Ware erfolgt nur innerhalb des Gebietes der Bundesrepublik Deutschland und Österreich. Die Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Die Versandkosten in Höhe von 5,90 € trägt der Kunde. Ab einem Warenwert in Höhe von 50,00 € erfolgt die Lieferung versandkostenfrei.
3. Kaufpreis
3.1 Der Kaufpreis der jeweiligen Ware richtet sich nach der jeweils am Tag der Bestellung gültigen Preisliste von innoBETT. Die Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer.
3.2 Die wirksame Zahlung des Kaufpreises ist nur per Vorabüberweisung oder PayPal möglich. Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises verbleibt die Ware im Eigentum von innoBETT.
4. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
4.1 Der Kunde kann die Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt am Tag nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten von innoBETT gemäß Artikel 246, § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246, § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Horst Schäfer GmbH
Karl Lamprechtinger
Breslauer Straße 9
85386 Eching
E-Mail: info@innobett.de
Widerrufsfolgen
4.2 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde innoBETT die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss er insoweit gegenüber innoBETT Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für die gezogenen Nutzungen muss der Kunde Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für innoBETT mit deren Empfang.
5. Mängelhaftung
5.1 Mängel der Ware werden von innoBETT innerhalb der gesetzlichen Mängelhaftungsfrist ab Eingang der Ware beim Kunden nach Wahl von innoBETT durch Ersatzlieferung oder Nachbesserung, im Falle von Sonderanfertigung durch Ausbesserung, behoben. Der Kunde hat hierzu die mangelhafte Ware unter schriftlicher Angabe des Mangels an den Geschäftssitz von innoBETT zurück zu senden.
5.2 Handelsübliche oder technisch nicht vermeidbare Abweichungen von Maßen, Mustern, Farben, Beschaffenheit, usw. sowie Änderungen in Konstruktion und Ausführung der Ware stellen keinen Mangel dar. Alle Maße sind Zirka-Angaben.
6. Haftung
6.1 innoBETT haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit und für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften in Höhe des vorhersehbaren Schadens.
6.2 Die Haftung für anfängliches Unvermögen und das Verschulden von Erfüllungsgehilfen wird auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
6.3 Für leichte Fahrlässigkeit haftet innoBETT nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht). Die Haftung ist auf die Höhe des Kaufpreises begrenzt.
7. Datenschutz
Personenbezogene Daten des Kunden werden nur soweit erhoben, verarbeitet und genutzt, wie dies zur Begründung, inhaltlichen Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist (Bestandsdaten). Die Bestandsdaten sind gegen den Zugriff Dritter geschützt und nicht über das Internet zugänglich. Der Kunde hat jederzeit das Recht auf Auskunft über die bezüglich seiner Person gespeicherten Daten, deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Datenverarbeitung. Auskunft über die gespeicherten Daten gibt Karl Lamprechtinger.
8. Schlussbestimmungen
8.1 Sollte eine Regelung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen hiervon unberührt.
8.2 Auf den Kauf von Waren findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
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